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Anordnung zur Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2023

Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

Wir laden Sie ein zur

Gemeindeversammlung

am Donnerstag, 7. Dezember 2023, 20.00 Uhr, Aula Langweg, Langweg 2, Oberrieden.

Es werden folgende Traktanden behandelt:

  1. Budget 2024 der Politischen Gemeinde und Festsetzung des Steuerfusses auf 88 Prozent
  2. Einzelinitiative Wegmann «Generell 50 auf der Alten Landstrasse»

Alle Anträge liegen mit den dazugehörenden Akten bei der Gemeindekanzlei (Gemeindehaus 1. Stock) ab Freitag, 3. November 2023 zur Einsicht auf.

Beleuchtender Bericht

Der Beleuchtende Bericht wird nur noch denjenigen Stimmberechtigten per Post zugestellt, welche eine Bestellung angefordert haben. Weitere Exemplare können am Schalter der Einwohnerdienste oder per
E-Mail einwohnerkontrolle@oberrieden.ch bestellt werden.

Die Broschüre finden Sie als Download unter Dokumente ganz unten.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diese Einladung zur Gemeindeversammlung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Horgen, Postfach, Seestrasse 124, 8810 Horgen, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen oder genau zu bezeichnen.

 

Gemeinderat Oberrieden