Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2023
Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2023
Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Wir laden Sie ein zur
Gemeindeversammlung
am Donnerstag, 7. Dezember 2023, 20.00 Uhr, Aula Langweg, Langweg 2, Oberrieden.
Es werden folgende Traktanden behandelt:
- Budget 2024 der Politischen Gemeinde und Festsetzung des Steuerfusses auf 88 Prozent
- Einzelinitiative Wegmann «Generell 50 auf der Alten Landstrasse»
Alle Anträge liegen mit den dazugehörenden Akten bei der Gemeindekanzlei (Gemeindehaus 1. Stock) ab Freitag, 3. November2023 zur Einsicht auf. Sie können auch auf der Webseite www.oberrieden.ch eingesehen werden.
Beleuchtender Bericht
Der Beleuchtende Bericht wird nur noch denjenigen Stimmberechtigten per Post zugestellt, welche eine Bestellung angefordert haben. Weitere Exemplare können am Schalter der Einwohnerdienste oder via
E-Mail einwohnerkontrolle@oberrieden.ch bestellt werden. Die Broschüre kann auch auf der Webseite der Gemeinde Oberrieden unter www.oberrieden.ch gelesen und ausgedruckt werden.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Einladung zur Gemeindeversammlung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Horgen, Postfach, Seestrasse 124, 8810 Horgen, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen oder genau zu bezeichnen.