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Wahlanordnung - Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden vom 15. April 2018 - Einreichung Wahlvorschläge

30.12.2017

Wahlanordnung

Gestützt auf das kantonale Gesetz über die Politischen Rechte (GPR) sowie in Anwendung von Art. 6 und 7 der Gemeindeordnung (GO) hat der Gemeinderat die Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2018 bis 2022 wie folgt angeordnet:

1. Der erste Wahlgang für die Erneuerungswahl der

  • sechs Mitglieder des Gemeinderates, davon 1 Präsident(in)
  • sieben Mitglieder der Schulpflege, davon 1 Präsident(in)
    (Der Schulpräsident / die Schulpräsidentin nimmt gem. Art. 34 GO von Amtes wegen
    Einsitz im Gemeinderat.)
  • fünf Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission, davon 1 Präsident(in)
  • vier Mitglieder der Sozialbehörde
  • sieben Mitglieder der evang.-ref. Kirchenpflege, davon 1 Präsident(in)

wird auf Sonntag, 15. April 2018 angesetzt.

Die Aufgabenbeschriebe dieser Behörden können ab sofort bei der Gemeindekanzlei oder via Gemeinde-Homepage www.oberrieden.ch bezogen werden.

2.  Gestützt auf Art. 7 GO gelten für die Erneuerungswahlen der vorstehend aufgeführten Behörden die Bestimmungen des Gesetzes über die Politischen Rechte über die Wahl mit gedruckten Wahlvorschlägen.

3.  Gestützt auf Art. 4 GO über die Wohnsitzpflicht ist für die Wahl in Gemeindebehörden mit Volkswahl der politische Wohnsitz in der Gemeinde Oberrieden erforderlich.

4.  Wählbar ist jede stimmberechtigte Person. Die Kandidatin oder der Kandidat muss mit Namen und Vornamen, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort auf dem Wahlvorschlag bezeichnet werden. Zusätzlich können der Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei angegeben werden. Jeder Vorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten der Gemeinde unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse eigenhändig  unterzeichnet sein. Diese können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Der Wahlvorschlag kann mit einer Kurzbezeichnung versehen werden.
     
Die Wahlvorschläge sind dem Gemeinderat, 8942 Oberrieden, bis spätestens Donnerstag, 8. Februar 2018, im Original einzureichen (Art. 49 GPR).

Die Formulare für die Wahlvorschläge sind bei der Gemeinderatskanzlei (Telefon 044 722 71 10) erhältlich oder können auf der der Homepage www.oberrieden.ch (Rubrik „Aktuell“) ausgedruckt werden. Ebenso ist ein Aufgabenbeschrieb über die zu wählenden Behörden aufgeschaltet.

5.  Ein allfälliger 2. Wahlgang wird am Sonntag, 10. Juni 2018, durchgeführt.

6.  Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich ein Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Horgen und betreffend evang.-ref. Kirchenpflege bei der Bezirkskirchenpflege Horgen, Dr. Max Walter, Präsident, Bickelstrasse 3, 8942 Oberrieden, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

GEMEINDERAT OBERRIEDEN