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Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019 vom 22. April 2021; Zustandekommen des Volksreferendums

10.09.2021

Beschluss der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ) zur "Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019" vom 22. April 2021

Mit Beschluss vom 22. April 2021 hat die Delegiertenversammlung der Züricher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ) die Teilrevision des Regionalen Richtplans Zimmerberg 2019 zuhanden der Festsetzung durch den Regierungsrat verabschiedet. Der Beschluss unterliegt gemäss Art. 19 der Verbandsordnung ZPZ dem fakultativen Referendum und wurde am 7. Mai 2021 mit Auflagefrist von 60 Tagen öffentlich bekannt gemacht.

Zum genannten Beschluss wurde mit Eingabe vom 1. Juli 2021 unter Einhaltung der rechtlichen Frist der Geschäftsleitung ZPZ die Unterschriftenlisten für ein Volksreferendum mit dem Begehren eingereicht, den oben genannten Beschluss der Urnenabstimmung in der Region Zimmerberg (Bezirk Horgen) zu unterstellen.

Die Geschäftsleitung der ZPZ hat am 1. September 2021 zum oben genannten Begehren (Volksreferendum) folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Das Volksreferendum zum Beschluss der Delegiertenversammlung ZPZ betreffend Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019 ist zustande gekommen.
  2. Der Beschluss der Delegiertenversammlung ZPZ zur Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019 vom 22. April 2021 wird der Abstimmung an der Urne durch die Stimmberechtigten des Zweckverbands (Bezirk Horgen) unterstellt.
  3. Als Abstimmungstermin wird der eidgenössische Abstimmungstermin vom 15. Mai 2022 anvisiert.
  4. Als wahlleitende Behörde ist die Gemeinde Horgen als Sitzgemeinde der ZPZ zum Zeitpunkt der Abstimmung zuständig.

 

Rechtliche Hinweise

Gegen diesen Beschluss kann innert fünf Tagen nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt schriftlich Stimmrechtsrekurs an den Bezirksrat Horgen, 8810 Horgen, erhoben werden (§§ 19 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz).  

Geschäftsleitung ZPZ