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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Oberrieden vom 22. August 2017

23.08.2017

Datum Erneuerungswahlen 2018

Im Frühjahr 2018 sind die Gesamterneuerungswahlen der vom Volk zu wählenden Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2018 bis 2022 durchzuführen. Gestützt auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung sind an der Urne zu wählen:

  • 6 Mitglieder des Gemeinderates, inkl. Gemeindepräsidium/exkl. Schulpräsidium
  • 7 Mitglieder der Schulpflege, inkl. Schulpräsidium (= Mitglied im Gemeinderat)
  • 5 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission, inkl. Präsidium
  • 4 Mitglieder der Sozialbehörde

Nach den Bestimmungen der evang.-ref. Kirchgemeinde werden ebenfalls an der Urne gleichzeitig mit den Gemeindebehörden gewählt:

  • 7 Mitglieder der evang.-ref. Kirchenpflege, inkl. Präsidium

Der Gemeinderat legt nun den Wahltermin für diese Erneuerungswahlen (1. Wahlgang) auf Sonntag, 15. April 2018 (kein eidgenössischer und kantonaler Abstimmungstermin) fest. Ein allfällig erforderlicher 2. Wahlgang ist auf den 10. Juni 2017 festgelegt worden.

Alle vom Volk zu wählenden Behördenmitglieder werden vom Gemeinderat mit einem separaten Schreiben aufgefordert, bis Ende September d.J. mitzuteilen, ob sie zurücktreten. Die entsprechende Zusammenstellung wird sodann der Bevölkerung und den Parteien mitgeteilt. Im Weiteren wird den sich an den Kommunalwahlen 2018 beteiligenden Parteien, Interessengemeinschaften und Gruppierungen wiede-rum ein gemeinsamer Versand von Propagandamaterial ermöglicht. Die Gemeinde Oberrieden trägt die Kosten für Briefumschläge und Porti, während für die Einpackarbeiten die Parteien/Gruppierungen zuständig sind.


Festlegung Daten Gemeindeanlässe 2018

Für das kommende Jahr legt der Gemeinderat die Sitzungsdaten und die folgenden Daten für die öffentlichen Gemeindeanlässe fest:


Gemeindeversammlungen

- Dienstag, 20. März 2018

- Mittwoch, 27. Juni 2018

- Mittwoch, 19. September 2018

- Donnerstag, 13. Dezember 2018


Übrige Gemeindeanlässe

- Neujahrsapéro am 2. Januar 2018

- Jungbürgerfeier am 1. Juni 2018

- Neuzuzügeranlass am 22. September 2018

 

Einstellung Verkauf SBB-Tageskarten

Die Gemeinde Oberrieden verkauft seit bald zwanzig Jahren die von den SBB angebotenen Tageskarten für die Einwohner der Gemeinde. Der Beschluss erfolgte damals mit der Vorgabe, dass der Gemeinde durch diese Dienstleistung keine Kosten entstehen dürfen. In den Anfangsjahren konnte diese Vorgabe eingehalten werden und der Verkauf der Tageskarten war kostendeckend. In den letzten Jahren war der Verkauf rückläufig und es entstanden Kosten für die Gemeindekasse.

Aktuell wird eine Auslastung von knapp 80% erreicht. Dies führt zu einem Jahresverlust von rund 4‘000 Franken (Vorjahresverlust 6‘000 Franken).

Bereits in früheren Jahren war der Verkauf in einer ähnlichen Grössenordnung defizitär, trotz verschiedener Anpassungen am Angebot. Als Grund für diese gesunkene Nachfrage sieht der Gemeinderat einerseits die attraktiven Angebote der SBB selber sowie anderseits die Preiserhöhungen, mit welchen die Gemeinde-Tageskarten belastet wurden. Deshalb hat der Gemeinderat entschieden, den Verkauf der Tageskarten per Ende September einzustellen. Er bedauert diese Entwicklung, sieht aufgrund der rückläufigen Nachfrage, der erhöhten Kosten und der attraktiven Angebote der SBB jedoch ein, dass das Angebot der Gemeinde in einem veränderten Markt nicht mehr attraktiv genug sein kann.


GEMEINDERAT OBERRIEDEN