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Inkraftsetzung Gebührentarif per 1. Januar 2019

31.12.2018


Gebührenverordnung – Festlegung Gebührentarif - Inkraftsetzung per 1. Januar 2019

Gestützt auf Art. 13 Ziff. 5 der Gemeindeordnung vom 17. Mai 2009 wurde die Ge-bührenverordnung (GebVO) der Gemeinde Oberrieden am 13. Dezember 2018 durch die Gemeindeversammlung festgesetzt. In Art. 5 GebVO wird die Kompetenz für die Festsetzung und Anpassung des Gebührentarifs dem Gemeinderat übertragen. Die Festsetzung und Anpassungen erfolgen basierend auf den in der Gebührenverordnung festgelegten Bemessensgrundlagen und/oder Bandbreiten. Mit Beschluss-Nr. 18-232 vom 2. Oktober 2018 hat der Gemeinderat – vorbehältlich des in Rechtskraft erwachsenen Beschlusses der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2018 über die Genehmigung der GebVO - den Tarif der kommunalen Gebühren der Gemeinde Oberrieden, umfassend
- Teil 1: Allgemeine Gemeindegebühren, Grundsätze
- Teil 2: Gebühren Schulwesen
- Teil 3: Gebühren Bauwesen
- Teil 4: Gebühren Abfallwesen
- Teil 5: Gebühren Gemeindeliegenschaften
- Teil 6: Gebühren Friedhofwesen
- Teil 7: Anhang über die im Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung liegenden Gebührenerlasse (Wasser, Abwasser und Siedlungsentwässerungsanlagen)

genehmigt und mit Wirkung per 1. Januar 2019 festgesetzt. Der detaillierte Beschluss (inkl. die Auflistung aller Gebühren) kann online unter www.oberrieden.ch (siehe Anhang) eingesehen werden und liegt während der Rekursfrist zur Einsichtnahme in der Gemeindekanzlei (1. Stock Gemeindehaus) auf.

Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, Horgen, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausfertigung einzureichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Materielle und formelle Urteile des Bezirksrates sind kostenpflichtig; die Kosten hat die im Verfahren unterliegende Partei zu tragen.

Gemeinderat Oberrieden                 Oberrieden, 5. Januar 2019