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Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2022

04.11.2022

Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

Wir laden Sie ein zur

Gemeindeversammlung

am Mittwoch, 7. Dezember 2022, 20.00 Uhr, Aula Langweg, Langweg 2, Oberrieden.

Es werden folgende Traktanden behandelt:

  1. Anteilige Kostenübernahme Pandemie-Defizit Stiftung Amalie Widmer
  2. Entschädigungsreglement Behörden und nebenamtliche Funktionäre
  3. Budget 2023 der Politischen Gemeinde Oberrieden und Festsetzung des
    Steuerfusses auf 88 Prozent

Alle Anträge liegen mit den dazugehörenden Akten bei der Gemeindekanzlei (Gemeindehaus 1. Stock) ab Freitag, 4. November 2022 zur Einsicht auf.

Beleuchtender Bericht

Der Beleuchtende Bericht wird nur noch denjenigen Stimmberechtigten per Post zugestellt, welche eine Bestellung angefordert haben. Weitere Exemplare können am Schalter der Einwohnerdienste oder via E-Mail einwohnerkontrolle [at] oberrieden [dot] ch bestellt werden. Die Broschüre kann auch auf der Webseite der Gemeinde Oberrieden unter www.oberrieden.ch gelesen und ausgedruckt werden (siehe Link unten).

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diese Einladung zur Gemeindeversammlung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Horgen, Postfach, Seestrasse 124, 8810 Horgen, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen oder genau zu bezeichnen.


Gemeinderat Oberrieden