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Coronavirus: Massnahmen des Kantons Zürich - weitere Informationen

28.10.2020

Regierungsrat setzt Bundesratsentscheide konsequent um

Der Regierungsrat hat von den neuen Vorgaben des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie Kenntnis genommen. Er wird diese konsequent vollziehen und appelliert an die Bevölkerung, sich an die Vorgaben zu halten.

Durch die Massnahmen soll noch schlimmerer Schaden vermieden und die Gesundheit der Bevölkerung geschützt werden. Die neuen Vorgaben sind einschneidend und beeinflussen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in hohem Mass. Der Regierungsrat wird daher die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung genauestens beobachten und gegebenenfalls geeignete Massnahmen ergreifen.

Der Regierungsrat ist angesichts des leistungsfähigen Spitalwesens im Kanton Zürich zuversichtlich, dass die schwierige epidemiologische Situation bewältigt werden kann. Testing und Contact Tracing werden konsequent ausgebaut. Dies auch mit dem Ziel, bei wieder sinkenden Fallzahlen die Rückverfolgung der Infektionsketten vollständig zu gewährleisten.

Ein besonderes Augenmerk gilt weiterhin dem Vollzug. Massnahmen können nur Wirkung entfalten, wenn sie auch vollzogen werden. So sind im Kanton Zürich seit Mitte Juni rund 4600 Schutzkonzepte kontrolliert worden.

Der Regierungsrat appelliert an die Bevölkerung, sich an die Vorgaben zu halten und die geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Die momentane Situation erfordert von allen Beteiligten sehr viel Disziplin und Geduld.
Zusammen mit seinem Sonderstab Covid-19 beurteilt der Regierungsrat die Lage laufend und entscheidet über das weitere Vorgehen.

Medienmitteilung des Regierungsrates vom 23. Oktober 2020

Der Regierungsrat begrüsst die neuen Massnahmen des Bundesrates zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und hat seine eigenen kantonalen Bestimmungen entsprechend angepasst. Die Verordnungsänderung tritt heute Freitag, 23. Oktober 2020, in Kraft und gilt bis zum 30. November 2020. Das Contact Tracing wird nochmals weiter ausgebaut. Der Vollzug erfolgt konsequent und verhältnismässig. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Schutzkonzepte der Grossveranstaltungen gelegt. Das ZVV-Nachtnetz bleibt ausgesetzt.

Aufgrund der gesamtschweizerischen Entwicklung der epidemiologischen Lage hat der Bundesrat die Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie angepasst und zusätzliche Massnahmen verordnet, was der Regierungsrat aufgrund der auch im Kanton Zürich steigenden Fallzahlen und Hospitalisierungen begrüsst. Die neu angeordneten Massnahmen entsprechen dem vom Regierungsrat eingeschlagenen Weg. Die neuen bundesrechtlichen Vorschriften übernehmen namentlich Massnahmen, die im Kanton Zürich bereits gelten. Die kantonale Verordnung wird deshalb an die neuen Bundesvorgaben angepasst und bis Ende November verlängert.

Contact Tracing weiter ausbauen
Die Gesundheitsdirektion baut das Contact Tracing weiter aus. Die Regierung ist bereit, die dazu erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Es sind zurzeit rund 350 Tracer ausgebildet und in zwei Schichten à 70 Personen von 06.30 bis 21.30 Uhr im Einsatz. In den letzten Tagen wurde aufgrund der exponentiell steigenden Fallzahlen zusätzlich in der Nacht gearbeitet. In den nächsten Wochen werden weitere Tracer ausgebildet, um mit der Entwicklung der Fallzahlen möglichst Schritt halten zu können.

Konsequent und verhältnismässig vollziehen
Der Vollzug der kantonalen und bundesrechtlichen Massnahmen erfolgt im Kanton Zürich konsequent und verhältnismässig. Wird beim Vollzug festgestellt, dass kein ausreichendes Schutzkonzept vorliegt oder dieses nicht umgesetzt wird, treffen die zuständigen Behörden die geeigneten Massnahmen bis hin zur Schliessung von Betrieben oder dem Verbot einer Veranstaltung. Ein starkes Augenmerk wird auch auf die Schutzkonzepte der Grossveranstaltungen gelegt. Sie werden vor dem Hintergrund der Entwicklung der epidemiologischen Lage laufend geprüft.

ZVV-Nachtnetz weiter ausgesetzt
Das Nachtnetz des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) bleibt ausgesetzt. Die epidemiologische Lage lässt eine Wiederaufnahme nach Auffassung des Regierungsrates nicht zu.

Der Regierungsrat hat von den neuen Vorgaben des Bundesrates zur Eindämmung der Corona-Pandemie Kenntnis genommen. Er begrüsst angesichts der Verbreitung des Virus in der ganzen Schweiz die Einführung von landesweit geltenden Regeln. 

Der Bundesrat hat heute weitergehende und schweizweit geltende Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verordnet. Angesichts der aktuellen Lage ist dies zu begrüssen. Die Stossrichtung der Massnahmen entsprechen in weiten Teilen dem bereits vom Regierungsrat im Kanton Zürich eingeschlagenen Weg. Der Regierungsrat befasst sich schon seit geraumer Zeit mit den Massnahmen des Bundes. Zusammen mit seinem Sonderstab Covid-19 wird er nun die Situation analysieren und prüfen, wie die bestehenden Massnahmen mit den neuen Vorgaben des Bundes justiert werden müssen. Der Regierungsrat wird kommende Woche über das weitere Vorgehen orientieren.

Der Kanton Zürich setzt auch weiterhin auf einen konsequenten Vollzug der Massnahmen. Seit Juni wurden über 4000 Schutzkonzepte kontrolliert und seit August für den Kanton Zürich über 16'000 Kontaktdaten von Flugreisenden aus Risikogebieten erfasst.

Der Regierungsrat fordert die Bevölkerung auf, sich konsequent an die Vorgaben zu halten und die geltenden Hygieneregeln zu befolgen (Medienmitteilung des Regierungsrates Zürich vom 18. Oktober 2020).

Einschränkungen für private Veranstaltungen, keine öffentlichen Versammlungen von mehr als 15 Personen, ausgeweitete Maskenpflicht und Homeoffice

Der starke Anstieg der Fallzahlen in den letzten Tagen ist besorgniserregend. Er zeigt sich in allen Altersklassen und in allen Kantonen. Auch die Zahl der Hospitalisierungen nimmt zu. Ziel der neuen schweizweiten Massnahmen von Bund und Kantonen ist, die Gesundheit der Bevölkerung besser zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitswesens in den nächsten Wochen und Monaten zu verhindern. Ziel ist auch, den Anstieg der Fallzahlen so stark zu bremsen, dass die Kantone das Contact Tracing weiterhin konsequent und umfassend sicherstellen können. Trotz der Einschränkungen soll das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben weitergeführt werden können.

Schweizweit einheitliche Maskenpflicht

Wer im öffentlichen Verkehr unterwegs und älter als 12 Jahre ist, muss seit dem 6. Juli 2020 eine Gesichtsmaske tragen. Diese Pflicht wird ab Montag, 19. Oktober neu auf Personen ausgedehnt, die sich auf Perrons oder in Bahnhöfen, Flughäfen oder anderen Zugangsorten des öffentlichen Verkehrs aufhalten. Wie bis anhin sind Personen, die etwa aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, von der Maskentragpflicht ausgenommen.

Zusätzlich gilt neu auch in öffentlich zugänglichen Innenräumen eine Maskentragpflicht, zum Beispiel in Geschäften, Einkaufszentren, Banken, Poststellen, Museen, Bibliotheken, Kinos, Theatern, Konzertlokalen, Innenräumen von zoologischen und botanischen Gärten und Tierparks, Restaurants, Bars, Discos, Spielsalons, Hotels (mit Ausnahme der Gästezimmer), Eingangs- und Garderobenräume von Schwimmbädern, Sportanlagen und Fitnesszentren, in Arztpraxen, Spitälern, Kirchen und religiösen Einrichtungen, Beratungsstellen und Quartierräumen. Ebenso gilt eine Maskentragpflicht in jenen Teilen der öffentlichen Verwaltung, die dem Publikum zugänglich sind.

Die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske gilt in obligatorischen Schulen, Schulen der Sekundarstufe II und der Tertiärstufe, in Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung sowie in den Trainingsbereichen von Sport- und Fitnesseinrichtungen nur dann, wenn sie im betreffenden Schutzkonzept vorgesehen ist.

Vorgaben für private Veranstaltungen

Viele Personen stecken sich an Veranstaltungen im Familien- und Freundeskreis mit dem Coronavirus an. Diese Veranstaltungen sollen wenn möglich vermieden werden. An privaten Veranstaltungen mit über 15 Personen darf künftig nur sitzend konsumiert werden. Wer nicht an seinem Platz sitzt, muss eine Maske tragen. Ausserdem müssen die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten und die Kontaktdaten erhoben werden. Private Veranstaltungen mit über 100 Personen müssen analog den öffentlichen Veranstaltungen über ein Schutzkonzept verfügen, sie dürfen zudem nur in öffentlich zugänglichen Einrichtungen durchgeführt werden.

Keine Versammlungen von mehr als 15 Personen im öffentlichen Raum

Im öffentlichen Raum sind spontane Menschenansammlungen von mehr als 15 Personen verboten, namentlich auf öffentlichen Plätzen, auf Spazierwegen und in Parkanlagen. Damit soll insbesondere verhindert werden, dass private Anlässe in den öffentlichen Raum verlagert werden. Organisierte Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind mit den entsprechenden Schutzmassnahmen weiterhin erlaubt, etwa politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen.

Konsumation in Restaurationsbetrieben nur sitzend

Das Konsumieren von Speisen und Getränken in Restaurants und Ausgehlokalen wie Bars oder Clubs ist nur noch sitzend erlaubt, unabhängig davon, ob in Innenräumen oder im Freien.

Homeoffice-Empfehlungen

Der Bundesrat hat zudem die «Covid-19-Verordnung besondere Lage» mit einem Absatz zum Homeoffice ergänzt. Arbeitgebende sind verpflichtet, die Homeoffice-Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit zu beachten. Mit dem Arbeiten zu Hause können grössere Menschenansammlungen vor allem zu Stosszeiten vermieden und enge Kontakte am Arbeitsplatz reduziert werden. Zudem wird das Risiko vermindert, dass bei einem Covid-19-Fall ganze Arbeitsteams in Quarantäne müssen.

Die Federführung der Bewältigung der Covid-19-Epidemie in der Schweiz liegt seit dem 19. Juni 2020 bei den Kantonen. Der Bund erwartet von den Kantonen, weiterhin breit zu testen, ein lückenloses Contact Tracing sicherzustellen und mit gezielten Massnahmen zur Bekämpfung der Epidemie beizutragen (Medienmitteilung des Bundesrates  vom 18. Oktober 2020).

Regierungsrat passt Massnahmen in exponierten Bereichen an

Der Regierungsrat hat angesichts der epidemiologischen Entwicklung die Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 an exponierten Orten angepasst. Die Anpassungen betreffen Gastronomiebetriebe, Clubs und Veranstaltungen.

Nach einer vorübergehenden Stabilisierung ist im Kanton Zürich aktuell ein weiterer Anstieg der Fallzahlen zu beobachten. Um eine Überlastung des Contact Tracing-Systems zu verhindern, sind begleitende Massnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus erforderlich. Die bisher getroffenen Massnahmen scheinen das Infektionsgeschehen unter den gegebenen Umständen nicht ausreichend eindämmen zu können. Aus diesem Grund ist zumindest vorübergehend eine Anpassung der Massnahmen angezeigt. Ziel dieser Anpassung ist es, das Übertragungsrisiko an exponierten Orten zu verkleinern.

Maskentragpflicht in Gastronomiebetrieben, Bars und Clubs

In Gastronomiebetrieben und Bars, in welchen die Konsumation nicht ausschliesslich sitzend erfolgt, sowie in Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen gilt im Innenbereich neu gene-rell eine Maskentragpflicht. Die genannten Betriebe waren jüngst wiederholt von grösseren Ausbrüchen und Clusterbildungen betroffen. Mit der generellen Maskenpflicht soll die Gefahr einer Virusübertragung verkleinert werden.

Grundsätzlich ist in Gastronomiebetrieben das Servicepersonal aufgrund der Vielzahl an Kontakten und der freien Zirkulation einem erhöhten Risiko ausgesetzt. Gleichzeitig stellt das Personal im Fall einer Infektion eine Gefahr für die Gäste dar. Zum Schutz des Personals und der Gäste gilt daher neu in allen Gastronomiebetrieben eine Maskenpflicht für das Servicepersonal.

Maskentragpflicht bei Veranstaltungen

Bei Veranstaltungen mit mehr als 30 Personen gilt in Innenräumen neu eine Maskentrag-pflicht, sofern die Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Bisher galt dies für Veranstaltungen in Innenräumen mit mehr als 100 Personen bzw. in Innen- und Aussenräumen mit mehr als 300 Personen. Mit dieser Senkung der zulässigen Personenzahl ohne Maskenschutz oder Abstand soll das Übertragungsrisiko an Veranstaltungen gemindert werden.

Die Änderung der Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie tritt am 15. Oktober in Kraft. Die Verordnung gilt weiterhin bis am 31. Oktober. Der Regierungsrat beurteilt zusammen mit seinem Sonderstab Covid-19 die Situation laufend und entscheidet über allfällige Anpassungen der geltenden Massnahmen (weitere Infos).

Covid-19-Pandemie: Regierungsrat beschliesst weitere Massnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung

Der Regierungsrat hat auf Antrag des Covid-19-Sonderstabes beschlossen, weitere Massnahmen zur Eindämmung des Covid-19-Virus zu ergreifen. Ab Donnerstag, 27. August 2020, gilt in allen Innenräumen von Einkaufsläden, Einkaufszentren und Märkten eine Maskenpflicht. Gastronomiebetriebe sind neu verpflichtet, die Kontaktdaten zu erheben. Für Veranstaltungen und Clubs gelten zudem verschärfte Regeln. Die neue Verordnung gilt bis am 30. September 2020 (weitere Infos).

 

Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten, Aufhebung gewisser Einreisebeschränkungen ab dem 20. Juli

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 verschiedene Massnahmen getroffen, um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat er entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 6. Juli schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Die Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten ist für den 20. Juli vorgesehen (weitere Infos).

 

Weitgehende Normalisierung und vereinfachte Grundregeln zum Schutz der Bevölkerung

Ab Montag, 22. Juni 2020, werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend aufgehoben. Einzig Grossveranstaltungen bleiben bis Ende August verboten. Dies hat der Bundesrat aufgrund der anhaltend tiefen Fallzahlen an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 beschlossen. Alle öffentlich zugänglichen Orte müssen über ein Schutzkonzept verfügen. Der Bundesrat hat dafür die Vorgaben vereinfacht. Handhygiene und Abstandhalten bleiben die wichtigsten Schutzmassnahmen; der Bundesrat setzt weiterhin stark auf eigenverantwortliches Handeln (weitere Infos hier).

Die wichtigsten Punkte:

  • Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen möglich
     
  • Vereinfachte Grundregeln für alle
    Der Bundesrat setzt nach den erfolgten Lockerungsschritten noch verstärkt auf eigenverantwortliches Handeln; die Menschen sollen weiterhin die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten.
     
  • Mindestabstand von 2 Meter auf 1.5 Meter reduziert
     
  • Masken: im ÖV immer dabei haben, Pflicht an Demonstrationen
     
  • Home-Office-Empfehlung wird aufgehoben
     
  • Bewältigung eines Wiederanstiegs

 

Regierungsrat begrüsst weitere Lockerungen des Bundesrates (Medienmitteilung vom 19. Juni 2020)
Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die vom Bundesrat heute bekannt gegebenen Lockerungen. Insbesondere unterstützt er die Aufhebung der Sperrstunde für Restaurationsbetriebe.

Lockerungsmassnahmen des Bundesrates vom 27. Mai 2020

Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat aufgrund der positiven epidemiologischen Entwicklung an seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 beschlossen. Alle Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können wieder durchgeführt werden und neu sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen erlaubt. Alle Freizeitbetriebe und touristischen Angebote können wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem entschieden, die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz auf den 19. Juni 2020 zu beenden (weitere Infos hier).

Die wichtigsten Punkte:

  • Die Nachverfolgung enger Kontakte muss sichergestellt sein
    Der Bundesrat lockert deshalb die verbliebenen Einschränkungen per 6. Juni 2020 weitgehend. Bedingung ist, dass für alle Einrichtungen und Veranstaltungen Schutzkonzepte vorhanden sind. Die Hygiene- und Abstandsregeln müssen weiterhin eingehalten werden. Können die Distanzregeln nicht eingehalten werden, muss die Nachverfolgung enger Personenkontakte (Contact Tracing) sichergestellt sein, etwa mit Präsenzlisten.
     
  • Versammlungsverbot: 30 statt 5 Personen

    Das Versammlungsverbot im öffentlichen Raum, namentlich auf öffentlichen Plätzen, auf Spazierwegen und in Parkanlagen wird gelockert: Die Obergrenze wird per 30. Mai 2020 von bisher fünf auf 30 Personen erhöht.

    Unterschriftensammlungen im öffentlichen Raum sind mit entsprechendem Schutzkonzept ab dem 1. Juni wieder zulässig. Den Initiativ- und Referendumskomitees steht ein Standard-Schutzkonzept zur Verfügung. Bis Ende Mai gilt noch der Fristenstillstand bei eidgenössischen Volksbegehren.
     

  • Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen erlaubt
    Ab dem 6. Juni sind private und öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen erlaubt. Dazu gehören etwa Familienanlässe, Messen, Konzerte, Theatervorstellungen oder Filmvorführungen, aber auch politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen.

    Der Bundesrat wird am 24. Juni 2020 über das weitere Vorgehen bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen und weitere Lockerungen beschliessen. Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis am 31. August 2020 untersagt.
     

  • Sportveranstaltungen wieder möglich
    Für Sportveranstaltungen gelten dieselben Regeln wie für alle anderen Veranstaltungen. Wettkämpfe in Sportarten mit ständigem, engem Körperkontakt, wie Schwingen, Judo, Boxen oder Paartanz sind voraussichtlich bis am 6. Juli 2020 untersagt. Der Trainingsbetrieb ist für alle Sportarten ab dem 6. Juni ohne Einschränkung der Gruppengrösse wieder erlaubt. Dies gilt auch für Sportaktivitäten, in denen es zu engem Körperkontakt kommt. In diesen Sportarten müssen die Trainings aber in beständigen Teams stattfinden und Präsenzlisten geführt werden.
     

  • Ferienlager für Kinder und Jugendliche möglich
    Im Sommer finden zahlreiche Lager mit Kindern und Jugendlichen statt. Viele Gemeinden organisieren zudem während den Ferien Tagesstrukturen. Diese Angebote sind ab dem 6. Juni mit den entsprechenden Schutzkonzepten möglich. Kinder und Jugendliche sollen die Tage möglichst in gleichbleibenden Gruppen verbringen. Für Lager gilt eine Obergrenze von 300 Teilnehmenden, zudem müssen Präsenzlisten geführt werden.
     

  • Bergbahnen, Campings, Zoos und Schwimmbäder wieder offen
    Am dem 6. Juni können Bergbahnen, Campingplätze und touristische Angebote wie Rodelbahnen oder Seilparks wieder geöffnet werden. In Bergbahnen gelten die gleichen Hygiene- und Abstandsregeln wie im öffentlichen Verkehr. Alle Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Casinos, Freizeitparks, Zoos und botanische Gärten können wieder öffnen, ebenso Schwimmbäder und Wellnessanlagen. Ab dem 6. Juni können auch Erotikbetriebe und Angebote der Prostitution wieder öffnen.
     

  • Restaurationsbetriebe: grössere Gruppen erlaubt
    In Restaurationsbetrieben wird ab dem 6. Juni die Beschränkung der Gruppengrösse auf vier Personen aufgehoben, und Aktivitäten wie Billard oder Live-Musik sind wieder möglich. Die Betriebe sollen die Nachverfolgung von Kontakten sicherstellen, bei Gruppen von mehr als vier Personen sind sie verpflichtet, die Kontaktdaten eines Gastes pro Tisch aufzunehmen. Die Konsumation erfolgt weiterhin ausschliesslich sitzend. Alle Lokale müssen um Mitternacht schliessen. Dies gilt auch für Discos und Nachtclubs. Sie müssen zudem Präsenzlisten führen und pro Abend sind nicht mehr als 300 Eintritte möglich.
     

  • Präsenzunterricht in den Mittel-, Berufs- und Hochschulen
    Präsenzunterricht in Mittel-, Berufs- und Hochschulen (Sekundarstufe II, Tertiärstufe und Weiterbildung) ist ab dem 6. Juni 2020 wieder erlaubt. Wie der Unterricht vor Ort wieder aufgenommen wird, entscheiden die Kantone oder die Bildungsinstitutionen. Diese können den Unterricht flexibel gestalten und die Möglichkeiten von Fernunterricht weiter nutzen.
     

  • Empfehlungen zu Home-Office bleiben bestehen
    Die Unternehmen haben eingehend Erfahrungen mit Home-Office gesammelt. Gestützt darauf, entscheiden sie selber über die Rückkehr an den Arbeitsplatz. Der Bundesrat empfiehlt weiterhin, wo möglich im Home-Office zu arbeiten, auch um Spitzenauslastungen im öffentlichen Verkehr zu vermeiden. Besonders gefährdete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bleiben geschützt. Der Arbeitgeber bleibt in der Pflicht, besonders gefährdete Personen von zu Hause aus arbeiten zu lassen. Ist die Präsenz vor Ort unabdingbar, muss er die betreffende Person schützen, indem er die Abläufe oder den Arbeitsplatz entsprechend anpasst.
     

  • Ausserordentliche Lage endet am 19. Juni 2020
    Der Bundesrat hat angesichts der epidemiologischen Entwicklung auch entschieden, die ausserordentliche Lage nach Epidemiengesetz per 19. Juni 2020 zu beenden. Ab dann gilt wieder die besondere Lage. Parallel dazu bereitet der Bundesrat die Überführung der relevanten Covid- Bestimmungen in ein dringliches und befristetes Covid-19-Gesetz vor, das voraussichtlich am 19. Juni 2020 in die Vernehmlassung geschickt werden soll.

     

Lockerungsmassnahmen des Bundesrates vom 29. April 2020 

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.

Ab 1. Juni dürfen wieder Unterschriften gesammelt werden (Medienmitteilung vom 30. April 2020)
Der Fristenstillstand bei den kantonalen und kommunalen politischen Rechten wird nicht verlängert. Er dauert noch bis am 31. Mai 2020, danach beginnen die Sammel- und Behandlungsfristen bei Volksbegehren und Wahlen wieder zu laufen. Der Kanton Zürich folgt damit dem Bund, der den Fristenstillstand gestern Mittwoch per Ende Mai beendet hat. Ab 1. Juni 2020 dürfen folglich wieder Unterschriften gesammelt werden. Zudem können die Gemeinden für Gemeindeversammlungen, die nach dem 8. Juni 2020 stattfinden sollen, die Vorbereitung aufnehmen.

Lockerung für Sport-Trainings
Ab 11. Mai 2020 sind im Breiten-Sport wieder Trainings in Kleingruppen mit maximal 5 Personen, ohne Körperkontakt und unter Einhaltung der Hygiene- und Distanzregeln, erlaubt. Im Leistungs-Sport gelten weniger starke Einschränkungen, insbesondere dürfen Trainings auch mit mehr als 5 Personen stattfinden. Das bedeutet, dass Trainings von Mannschafts-Sportarten wieder möglich sind.

Öffentlicher Verkehr
Im Zug der Lockerungs-Massnahmen wird insbesondere auch der öffentliche Verkehr wieder vermehrt genutzt werden. Die einzelnen Verbindungen werden spätestens auf den 11. Mai 2020 wieder den ursprünglichen Rhythmus erreichen. Das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) weist darauf hin, dass es anzunehmen ist, dass das Social Distancing (2 Meter) bei höherer Nutzung des öffentlichen Verkehrs nicht mehr eingehalten werden kann. Es wird daher empfohlen, in den öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen, wenn dies eintritt.

Entschädigung für ZVV-Jahres- und Monatsabonnenten (Medienmitteilung vom 4. Mai 2020)
Besitzerinnen und Besitzer von ZVV-Abonnementen erhalten eine Entschädigung, weil sie ihr Abo aufgrund der Coronakrise nicht wie gewohnt nutzen konnten bzw. können. Persönliche Jahresabonnemente, die am 10. Mai 2020 gültig sind, werden automatisch um 15 Tage verlängert. Monatsabonnenten erhalten einen Rabatt von 15 Prozent auf den Kauf des nächsten Monatsabonnements. Mit dieser Entschädigungslösung, die in der gesamten Schweiz umgesetzt wird, möchte sich der ZVV bei seiner Stammkundschaft erkenntlich zeigen.

Bundesrat lockert schrittweise Massnhamen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus (Medienmitteilung vom 16. April 2020)
Ab dem 27. April 2020 können Spitäler wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen. Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmenden muss dabei sichergestellt sein. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. April entschieden. Wenn es die Entwicklung der Lage zulässt, sollen am 11. Mai die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Am 8. Juni sollen dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem den Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmenden präzisiert.

Lockerung des Besuchsverbotes in Alters- und Pflegeheimen (Medienmitteilung vom 30. April 2020)
In den Zürcher Alters- und Pflegeheimen wird das Besuchsverbot ab heute, 30. April 2020, gelockert und in eine Besuchsregelung überführt. Unter Einhaltung von Hygiene- und Distanzvorschriften können die Heime speziell ausgewiesene Besucherzonen einrichten. Damit soll es Angehörigen und Freunden wieder möglich werden, die Bewohnerinnen und Bewohner in diesen Institutionen zu besuchen.

 

Neue Angebote für ein gesundes Familienleben in Zeiten der Coronapandemie (Medienmitteilung vom 6. März 2020)
Das Coronavirus stellt das Leben von Familien auf den Kopf und fordert von Müttern und Vätern besondere Erziehungsleistungen. Um sie im Alltag zu unterstützen, hat das Amt für Jugend und Berufsberatung sein Online-Magazin www.fuerslebengut.ch mit hilfreichen Tipps zum Familienalltag in Zeiten der Coronapandemie ausgebaut. Zudem bieten die kantonalen Kinder- und Jugendhilfezentren (kjz) kostenlose Online- und Telefonberatungen an.

Internet-Kriminalität in Coronazeiten

Es wird verstärkt versucht, die Corona-Krise für betrügerische Zwecke zu nutzen. Die Kantonspolizei warnt erneut eindringlich vor interaktiven Karten mit Malware, betrügerischen Spendenaufrufen und Fake-Shops. Derzeit sind folgende Tricks bekannt, achten Sie aber auch auf neue Varianten, denn Betrügerinnen und Betrüger sind leider erfinderisch:

  • Phishing-E-Mails: Die Täter verschicken vor allem E-Mails, die angeblich von der World Health Organisation (WHO) oder dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) stammen
  • Coronavirus Maps: Interaktive Karten auf Webseiten, welche die Virusverbreitung aufzeigen, können von Cyberkriminellen manipuliert werden und einen Download mit Malware auslösen
  • Betrügerische Spendenaufrufe: Vermeintliche Wohltätigkeitsorganisationen rufen zu Spenden auf, um einen Impfstoff für COVID-19 zu entwickeln
  • Fake-Shops für medizinische Produkte: Online Shops, auf denen medizinische Produkte (Atemschutzmasken usw.) angeboten werden. Die Waren werden trotz Bezahlung nicht geliefert
  • Money Mules: Mit interessanten Angeboten versuchen Betrüger, im Namen einer angeblichen Firma unbescholtene Bürger als Finanzagenten (Moneymules) anzuwerben
  • Sextortion: Per E-Mail wird den Opfern gedroht, bei Nichtzahlung die Familie des Geschädigten mit dem Coronavirus zu infizieren
  • Voice Phishing: Anrufe im Namen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), um an persönliche Informationen zu gelangen Gegen Cyberkriminalität kann man sich schützen.


Die wichtigsten Tipps erfahren Sie auf den folgenden offiziellen Plattformen:

Kantonspolizei Zürich: www.cybercrimepolice.ch
Schweizer Kriminalprävention (SKP): www.skppsc.ch
Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI): www.melani.admin.ch

In Schadenfällen gilt grundsätzlich: Kontaktieren Sie die Polizei. Diese berät und unterstützt Sie im weiteren Vorgehen, sichert Spuren und ermittelt.

Machen Sie Ihre Mitarbeitenden, Freiwilligen und weitere in Frage kommende Personen in Ihrer Gemeinden auf den Missbrauch aufmerksam. Insbesondere isolierte Per-sonen der Risikogruppen sind gefährdet. Warnen Sie mögliche betroffene Personen vor solchen Betrügereien und melden Sie Vorkommnisse den genannten zuständigen Kontaktstellen der Polizei.

https://www.kapo.zh.ch/internet/sicherheitsdirektion/kapo/de/aktuell/medienmitteilun-gen/2020_03/2003271h.html

Soforthilfe für den Sport im Kanton Zürich

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat im Rahmen seines Corona-Pakets beschlossen, Soforthilfe für Sportvereine, Sportverbände und weitere Nonprofit-Organisationen zur Verfügung zu stellen.

Die Soforthilfe Sport für Sportvereine, Sportverbände und andere Nonprofit-Organisationen aus Sport aus dem Kanton Zürich ist schnell angelaufen: 24 Eingaben hat das Sportamt des Kantons Zürich bereits via Online-Formular erhalten, zwei Zahlungen zur Sicherung der Liquidität konnten bereits ausgelöst werden.

Mit dem Corona-Paket will der Regierungsrat die wichtigen gemeinnützigen Sportstrukturen im Kanton Zürich aufrechterhalten, damit der Sport auch über diese ausserordentliche Situation hinaus seine Leistungen erbringen kann.

Der Kanton unterstützt Sportvereine, Sportverbände und andere Nonprofit-Organisationen aus dem Sport, deren finanzielle Situation durch die Einschränkungen aufgrund des Corona-Virus stark belastet wird und in der Weiterführung ihrer Tätigkeiten gefährdet sind.

Bei allen Eingaben gilt: Die dringendsten Fälle, bei denen für notleidende Vereine die Sicherung der Liquidität in den nächsten Wochen im Vordergrund steht, werden vom kantonalen Sportamt prioritär behandelt.

Prüfungen und Promotion

Verzicht auf Zeugnisnozen (Medienmitteilung vom 20. April 2020)
In den Schulen im Kanton Zürich ist seit Mitte März der Präsenzunterricht eingestellt und Prüfungen werden nicht benotet. Der Bildungsrat hat deshalb entschieden, auf Zeugnisnoten am Ende des Schuljahres zu verzichten.

Verzicht auf Prüfungen und Promotion (Medienmitteilung vom 26. März 2020)
Mehrere Aufnahmeprüfungen an die Maturitätsschulen können aufgrund der ausserordentlichen Lage nicht stattfinden. Zudem wird an den Mittelschulen die Leistungsbeurteilung ausgesetzt, ausser in den Fächern, die für die Abschlusszeugnisse massgebend sind. Dies haben Regierungsrat und Bildungsrat entschieden.

Zürcher Listenspitäler und Ärzte

Alle Zürcher Listenspitäler und Ärzte können per sofort Coronavirus-Tests durchführen
Regierungsrätin Natalie Rickli hat heute Vormittag dem Kantonsrat über die aktuelle Situation betreffend Coronavirus berichtet. Gleichzeitig informierte sie über die neuen Weisungen der Gesundheitsdirektion. Seit heute dürfen alle Zürcher Ärztinnen und Ärzte sowie alle Listenspitäler auf SARS-CoV-2 testen und COVID-19-Patienten behandeln (siehe Medienmitteilung vom 9. März)

Auskunftsstellen bei der Gemeinde:
- Bildung: schulverwaltung [at] oberrieden [dot] ch oder  Tel.Nr. 044 722 71 20 
- allgemein: gemeindekanzlei [at] oberrieden [dot] ch oder Tel. 044 722 71 71
- Informationen der Schule Oberrieden  ---> weiterlesen