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Budget 2018 sowie Traktandenliste für Gemeindeversammlung vom 7.12.17

10.10.2017

Beibehaltung Steuerfuss in Oberrieden von 88%

Der Gemeinderat hat den Voranschlag 2018 der Gemeinde Oberrieden zuhanden der Budget-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 7. Dezember 2017 verabschiedet. Die wichtigsten Kenndaten können wie folgt zusammengefasst werden:

Laufende Rechnung

Total Aufwand                                           Fr.  34‘479‘300
Total Ertrag                                                Fr.  33‘213‘100
Zu deckender Aufwandüberschuss        Fr.   1‘266‘200

Der Aufwandüberschuss von 1‘266‘200 Franken wird durch die Entnahme von Eigenkapital gedeckt. Der Steuerertrag bei 88% beträgt 18‘964‘000 Franken.
Die ordentlichen Abschreibungen des Verwaltungsvermögens belaufen sich auf 2'983‘000 Franken.

Investitionsrechnung (Verwaltungsvermögen)
Total Ausgaben                                        Fr.    4‘855‘700
Total Einnahmen                                      Fr.       602‘300
Nettoinvestitionen                                    Fr.     4‘253‘400

Investitionsrechnung (Finanzvermögen)
Total Ausgaben                                        Fr.       200‘000
Total Einnahmen                                      Fr.                  0
Nettoergebnis                                          Fr.        200‘000

Steuerfuss

Der mutmassliche Einfache Staatssteuerertrag zu 100% netto wird für das Jahr 2018 auf 21‘550‘000 Franken (Vorjahr Fr. 21‘550‘000.-) festgesetzt.
Der Gemeinderat beantragt einen gegenüber dem Vorjahr gleichbleibenden Steuerfuss von 88%.

Bau- und Finanzprogramm, Finanzplanung

Der Gemeinderat hat neben dem Budget auch das Bau- und Finanzprogramm für die Jahre 2017 – 2025 verabschiedet. Auf dieser Basis wird zurzeit die neueste Finanzplanung erstellt. Die wichtigsten Ergebnisse aus den beiden Planungsinstrumenten werden im Oberriedner Brief anfangs November veröffentlicht.

Einführung HRM2 ohne Neubewertung des Verwaltungsvermögens

Das neue Gemeindegesetz und die dazugehörende Gemeindeverordnung (VGG) treten auf den 1. Januar 2018 in Kraft. Per 1. Januar 2019 müssen alle zürcherischen Gemeinden ihr Rechnungswesen vom heutigen Standard (HRM1) auf das neue Harmonisierte Rechnungsmodell HRM2 umstellen. Auf diesen Zeitpunkt hin findet auch eine Neubewertung des Verwaltungsvermögens statt (Restatement). Diese aktualisierten Daten bilden dann die Grundlage für die Abschreibungen über die vorgesehene Nutzungsdauer (lineare Abschreibung, bisher degressive Abschreibung). Ausserdem werden diese Daten als Basis für die Anlagebuchhaltung benötigt.

Gleichzeitig ist auch die Frage zu beantworten, ob das Verwaltungsvermögen aufgewertet werden soll oder nicht. Wie zahlreiche andere Gemeinden hat der Gemeinderat entschieden, auf die Aufwertung zu verzichten und wird dies der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017 so beantragen. Zwar würde die Aufwertung den Grundsätzen der Rechnungslegung entsprechen (True and fair) und die tatsächlichen Vermögenswerte ausweisen. Anderseits hätte dies aber zur Folge, dass bereits mit Steuergeld abgeschriebene Werte (Anlagen) wieder eingebracht werden und erneut abgeschrieben werden müssten. Für die Gemeinde Oberrieden würde die Aufwertung – und damit die Erhöhung des Eigenkapitals – 16,4 Mio. Franken betragen. Im Gegenzug würden die Abschreibungen wiederkehrend rund 1 Mio. höher ausfallen und die Laufende Rechnung zusätzlich belasten.

Das Budget 2019 wird erstmals nach den Grundsätzen der neuen Rechnungslegung HRM2 erstellt. Der Rechnungsabschluss 2018 erfolgt noch nach der bisherigen Rechnungslegung (HRM1). Die Einzelheiten zu dieser Vorlage können dem Weisungsheft für die Gemeindeversammlung vom 7.12.17 entnommen werden, welches anfangs November vorliegt und den Stimmberechtigten zugestellt wird (Abo-System).

Traktanden Budget-Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017

  1. Antrag des Gemeinderates betreffend Einbürgerung von Ngawang Tenzin, geb. 10. März 1973, Staatsangehöriger von China, wohnhaft Bickelstrasse 12, Oberrieden
  2. Antrag des Gemeinderates betreffend Einbürgerung von Onkony Okitonyumbe, geb. 12. Juli 1975, seiner Ehefrau Gonçalves Okitonyumbe, geb. 24. April 1975 und den Kindern Plamedie, geb. 12. Mai 2004, Estelle, geb. 28. Mai 2006 und Darlène, geb. 1. Oktober 2009, alle Staatsangehörige von Kongo, wohnhaft Alte Landstrasse 46, Oberrieden
  3. ƒAntrag des Gemeinderates betreffend Einbürgerung von Christian Andreas Mathis, geb. 25. Januar 1972, Staatsangehöriger von Deutschland, seiner Ehefrau Karin Marie Mathis, geb. 28. Juni 1972, und deren Tochter Evamarie Lina Mathis, geb. 29. Oktober 2014, beide Staatsangehörige von Deutschland und Kanada, wohnhaft Alte Landstrasse 76, Oberrieden
  4. Antrag des Gemeinderates betreffend HRM2, Umgang mit dem Verwaltungsvermögen (Restatement)
  5. Antrag des Gemeinderates betreffend Abnahme des Voranschlages 2018 der Gemeinde Oberrieden

Die Weisungshefte werden den Stimmberechtigten (ABO-System) bis zum 9.11.17 zugestellt; weitere Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle oder via Mail einwohnerkontrolle [at] oberrieden [dot] ch bezogen werden. Zudem kann dann auch auf der Gemeinde-Homepage www.oberrieden.ch das Weisungsheft eingesehen werden.

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