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Beschluss der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ) Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019 – Verabschiedung

07.05.2021

Beschluss der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ)
Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019 – Verabschiedung

Mit Beschluss vom 22. April 2021 hat die Delegiertenversammlung ZPZ die Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg 2019 zuhanden der Festsetzung durch den Regierungsrat des Kantons Zürich verabschiedet.

Rechtliche Hinweise
Gegen diesen Beschluss können, vom Tag nach der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, 8810 Horgen, folgende Rechtsmittel ergriffen werden:
- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 21a und § 22 Abs. 1 VRG).
- wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c Ziff. 4 sowie § 20 Abs. 1 und § 22 Abs. 1 VRG).
Die Kosten des Verfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist soweit möglich beizulegen oder genau zu bezeichnen.

Gemäss Art. 19 der Verbandsordnung der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg untersteht die Verabschiedung des Regionalen Richtplans oder Teilen davon dem fakultativen Referendum:
Das fakultative Referendum ist gemäss Art. 20 der Verbandsordnung zu Stande gekommen, wenn innert 60 Tagen von der Bekanntmachung des Beschlusses an ein schriftliches Begehren um Anordnung der Urnenabstimmung eingereicht wird, das von mindestens fünf Delegierten unterzeichnet ist; oder innert der gleichen Frist 1‘000 Stimmberechtigte aus den Verbandsgemeinden ein solches Begehren stellen. Begehren sind schriftlich zu richten an: Sekretariat Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg c/o Gemeinde Thalwil, Dorfstrasse 10, Postfach, 8800 Thalwil.

Die massgebliche Publikation für die Bemessung der Fristen erfolgt im kantonalen Amtsblatt.  

Der Beschluss sowie die zugehörigen Akten der Gesamtrevision des Regionalen Richtplans Zimmerberg können während der 60-tägigen Auflage beim Sekretariat ZPZ, c/o Gemeinde Thalwil, Dorfstrasse 10, 8800 Thalwil, sowie beim Ressort Bau und Planung der Stadt Adliswil (bis 2. Juni 2021 an der Soodstrasse 52, und ab 3. Juni 2021 an der Zürichstrasse 10, 8134 Adliswil) und der Gemeindeverwaltung Kilchberg, Abteilung Hochbau/Liegenschaften, Alte Landstrasse 110, 3. Stock (vorherige Terminvereinbarung erwünscht), zu den ordentlichen Büroöffnungszeiten eingesehen werden. Die Akten können auch digital auf der Webseite der ZPZ www.zpz.ch in der Rubrik Beschlüsse/Publikationen ZPZ eingesehen werden.

Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg