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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 8. November 2022

15.11.2022

Kreditabrechnung Verbreiterung Sportplatz Cholenmoos und Kunstrasen

Damit auch in Zukunft während des ganzen Jahres hindurch auf dem Sportplatz Cholenmoss gespielt werden kann, musste das Spielfeld und der seitliche Sicherheitsabstand vergrössert werden. Die Stimmberechtigten haben der Vorlage mit einem Ja-Anteil von 55 Prozent am 17. November 2019 zugestimmt und den Baukredit von 1.83 Mio. Franken bewilligt. Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung für die Teilprojekte "Verbreiterung Sportplatz Cholenmoos" und "Erstellung Kunstrasen" mit einer Kreditsumme von insgesamt 1'933'548.70 und der resultierenden Kreditunterschreitung von Fr. 61'620.03 (2,67 Prozent) abgenommen. Die Kreditabrechnung präsentiert sich zusammengefasst wie folgt:

Schlussrechnungen Projektierungs- und Baukredit

Kosten inkl. MWST

Schlussrechnung Projektierungskredit

Fr.                       35'521.40

Schlussrechnung Verbreiterung Sportplatz

Fr.                     560'107.70

Schlussrechnung Erstellung Kunstrasen

Fr.                  1'285'845.60

Netto-Bauabrechnung

Fr.                 1'881'474.70

Kreditsumme für die Bauabrechnung

Fr.                 1'933'548.57

Kreditunterschreitung

Fr.                       51'620.03

 

Die Abrechnung über Verpflichtungskredite der Stimmberechtigten genehmigt der Gemeinderat, da die Gemeindeordnung diese Kompetenz ausdrücklich vorsieht und keine Kreditüberschreitung vorliegt.

 

Finanz- und Aufgabenplan 2022 – 2026

Die grössten Haushaltrisiken sind bei der unsicheren konjunkturellen Entwicklung (Steuern und Finanzausgleich, Inflation und Zinsen), tieferen Grundstückgewinnsteuern, noch stärkeren Aufwandzunahmen oder ungünstigen gesetzlichen Veränderungen auszumachen. Im Gegenzug werden erfreulicherweise auf dem Arbeitsmarkt so viele Stellen geschaffen, wie schon lange nicht mehr.

Der Gemeinderat hat sich mit den finanzpolitischen Zielen auseinandergesetzt. Er möchte auch in Zukunft einen soliden Finanzhaushalt einhalten. Die Erfolgsrechnung soll mittel- bis langfristig ausgeglichen abschliessen.

Vorübergehend resultierende Aufwandüberschüsse werden dem Eigenkapital belastet. Solange die Bandbreite (15 bis 25 Mio. Franken) für das zweckfreie Eigenkapital eingehalten wird, gilt das Haushaltgleichgewicht als eingehalten.

Zur Erhaltung der Lebensqualität in Oberrieden sind verschiedene Investitionsvorhaben, insbesondere bei den Schulanlagen und der Infrastruktur wie Strassen, etc. von total 13 Mio. Franken vorgesehen. Nach der Realisierung von grösseren Investitionsvorhaben kann eine Nettoschuld von 10 Mio. Franken resultieren. Danach ist eine Verbesserung des Finanzhaushaltes notwendig, um neue Investitionen zu ermöglichen.

Wegen anhaltender Aufwandsteigerungen und ohne ausserordentliche Erträge (hohe Grundstückgewinnsteuern, Bewertungsgewinne) muss ab 2024 mit jährlichen Aufwandüberschüssen von 0,5 - 1 Mio. Franken gerechnet werden. Im Steuerhaushalt resultiert mit einer Selbstfinanzierung von 7 Mio. Franken ein Haushaltdefizit von 6 Mio. Franken. Die verzinslichen Schulden dürften um rund 5 Mio. Franken zunehmen. Das Nettovermögen wird fast vollständig abgebaut und liegt am Ende der Planungsperiode bei 0,5 Mio. Franken, was einer unterdurchschnittlich hohen Substanz entspricht. Unter diesen Voraussetzungen wird mit einem stabilen Steuerfuss gerechnet.

Bei den Gebührenhaushalten zeichnen sich bei der Spezialfinanzierung Wasser wegen zunehmender Verschuldung höhere Gebühren ab. Die Spezialfinanzierung Abwasser bleibt unverändert und beim Abfall wurde bereits im 2022 eine verursacherbasierte Anpassung vorgenommen. Gegenüber der letztjährigen Planung zeigt sich ein vorübergehend günstigerer Verlauf im Nettovermögen.

Weitere Informationen zum Budget und Finanz- und Aufgabenplan 2022 – 2026 finden Sie im Beleuchtenden Bericht zur Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2022. Die Broschüre ist auf der Website www.oberrieden.ch/Verwaltung & Politik aufgeschaltet.

 

Einbürgerungen

Der Gemeinderat hat, unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung, der Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht von Oberrieden beschlossen:

Lécureur Emilie Chantal (weiblich), geb. 1983, bisherige Bürgerin von Frankreich

Détraz Aziza (weiblich), geb. 1977, bisherige Bürgerin von Marokko

 

Gemeinderat Oberrieden