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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 7. Juli 2020

10.07.2020

Veranstaltungen; Weitere Absagen infolge der Corona-Pandemie

Trotz gelockerter Corona-Massnahmen hat das Virus weiterhin grossen Einfluss auf die Planung von Veranstaltungen. Der Gemeinderat von Oberrieden hat daher mit Bedauern entschieden folgende Anlässe abzusagen:

  • Bring- und Holtag (12. September)
  • Neuzuzügeranlass (19. September), dieser wird auf Frühjahr 2021 verschoben

Weiter wird ebenfalls das beliebte Spycher-Fäscht vom 26. September 2020, das jeweils vom Ortsmuseum organisiert wird, nicht stattfinden.

Die Verpflichtung als Veranstalter die notwendigen Schutzkonzepte für Anlässe zu erstellen und umzusetzen, wäre für die Besucherinnen und Besucher nur mit grossen Einschränkungen möglich. Damit verbunden wären zudem enorme organisatorische Herausforderungen und finanzielle Aufwände, die angesichts der aktuellen unsicheren Situation nicht verhältnismässig wären.

Der Gemeinderat ist überzeugt, damit einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Bekämpfung der Pandemie zu leisten und hofft auf Verständnis für diesen Entscheid.

 

24-Stunden-Betrieb Spitex Horgen-Oberrieden – Kündigung der Leistungsvereinbarung mit der Spitex Zürich Sihl und Aufnahme von Neuverhandlungen zur Nacht-Spitex

Die Gemeinden im Bezirk Horgen und die Spitex Zürich Sihl haben am 1. Januar 2019 mit der Einführung eines Nachtdienstes die bis anhin bestehende Versorgungslücke für pflegerische Leistungen zwischen 22.00 und 7.00 Uhr geschlossen. Hierzu wurde zwischen der Spitex Zürich Sihl als Dienstleistungserbringerin und den Spitex-Organisationen des Bezirks Horgen eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen, die Ende 2020 auslaufen wird.

Die Spitex-Organisationen im Bezirk Horgen können nicht genug verrechenbare Stunden generieren, um das gegenwärtige Projekt mit der Spitex Zürich Sihl erfolgreich in die Zukunft zu führen. Aus diesen Gründen sind die Spitex-Organisationen im Bezirk Horgen ihrerseits zum Schluss gekommen, dass die Leistungsvereinbarung mit der Spitex Zürich Sihl auf Ende Juni per 31. Dezember 2020 aufgelöst werden sollte. Damit wird der Weg frei, eine neue Leistungsvereinbarung mit interessierten Spitex-Organisationen auszuhandeln, welche die Nacht-Spitex zu vertretbaren Kosten betreiben wollen.

Der Gemeinderat Horgen hat mit Beschluss vom 29. Juni 2020 die Leistungsvereinbarung mit der Spitex Zürich Sihl fristgemäss auf Ende der zweijährigen Pilotphase per 31. Dezember 2020 gekündigt. An der Sitzung vom 7. Juli 2020 hat auch der Oberriedner Gemeinderat im gleichen Sinn beschlossen.

 

Mietzinserlasse für Gewerbebetriebe in gemeindeeigenen Liegenschaften

Ab Februar 2020 breitete sich das Corona-Virus in der Schweiz aus und entwickelte sich innerhalb eines Monats zu einer Pandemie. Per 16. März 2020 beschloss der Bundesrat den Lockdown und damit den Stillstand des öffentlichen Lebens. Davon betroffen waren auch Mieterinnen und Mieter diverser gemeindeeigener Liegenschaften. Anlässlich seiner Sitzung vom 7. Juli 2020 beschloss der Gemeinderat, den in den eigenen Liegenschaften eingemieteten Gewerbebetrieben die vom Lockdown betroffen waren den Mietzins während dieser Zeit teilweise oder ganz zu erlassen.

 

Festlegung Daten Gemeindeanlässe 2021

Für das kommende Jahr legt der Gemeinderat die Sitzungsdaten und die folgenden Daten für die öffentlichen Gemeindeanlässe fest:

Gemeindeversammlungen

  • Mittwoch, 17. März 2021
  • Mittwoch, 9. Juni 2021
  • Mittwoch, 15. September 2021
  • Donnerstag, 9. Dezember 2021

Übrige Gemeindeanlässe

  • Neujahrsapéro am 2. Januar 2021
  • Jungbürgerfeier am 11. Juni 2021
  • Neuzuzügeranlass im Frühjahr 2021

 

Gemeinderat Oberrieden