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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 29. September 2020

02.10.2020

Ausserordentliche Lage, Massnahmen als Folge der Beschlüsse des Bundes- und Regierungsrates zur Bekämpfung des Corona-Virus COVID-19; Einstellung der Sofortmassnahmen der Gemeinde Oberrieden

Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 24. März 2020 ein umfassendes Massnahmenpaket zur Linderung der Auswirkungen der Corona-Krise in der Gemeinde Oberrieden verabschiedet. Ziel der Massnahmen war es, das lokale Gewerbe, Selbstständige und Freischaffende rasch und unbürokratisch zu unterstützen. Hierzu wurde ein Rahmenkredit von 250'000 Franken gesprochen. Dieser diente ausschliesslich der Soforthilfe, d.h. wo Leistungen von anderen Stellen nicht oder noch nicht gegriffen hatten. Zwischenzeitlich wurden an verschiedene selbstständig Erwerbende Kredite mit einem Gesamtbetrag von 57'000 Franken ausbezahlt. Diese Darlehen sind innert einer Frist von fünf bzw. sieben Jahre vollumfänglich der Gemeinde zurück zu erstatten.

An der Sitzung vom 29. September 2020 hat der Gemeinderat die Einstellung der Soforthilfe und der weiteren Massnahmen beschlossen, da diese aktuell nicht mehr nachgefragt werden und andere Unterstützungsmöglichkeiten offenstehen.

Der Gemeinderat ist überzeugt, mit der Soforthilfe einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der selbstständig Erwerbenden in der Gemeinde geleistet zu haben.

Gemeinderat Oberrieden