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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 26. Oktober 2021

28.10.2021

Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025 – Finanzen sind auf Kurs

Zahlreiche noch unbestimmte Auswirkungen der Pandemie auf der Aufwand- und Ertragsseite erschwe-ren die Prognosen zum Finanzhaushalt. Investitionen zur Erhaltung der Lebensqualität sind eine der fi-nanzpolitischen Zielsetzungen. In den nächsten Jahren wird beabsichtigt, den notwendigen Unterhalt zur Werterhaltung und notwendige Ergänzungen an der Infrastruktur auszuführen, um so die heutige Lebensqualität zu erhalten. So sind verschiedene Investitionsvorhaben (Schule, Infrastruktur etc.) von total 10 Mio. Franken in der Fünfjahresperiode geplant.

Die Erfolgsrechnung dürfte ab 2022 ungefähr ausgeglichen abschliessen. Im Steuerhaushalt resultiert mit einer Selbstfinanzierung von 9 Mio. Franken und Investitionen im Finanzvermögen (5 Mio.) ein Haus-haltdefizit von 6 Mio. Franken. Die Finanzierung bereitet aufgrund der aktuell sehr hohen Liquidität kein Problem, im Gegenteil, die verzinslichen Schulden können um fast einen Drittel abgebaut werden.

Das Nettovermögen liegt am Ende der Planung bei 3 Mio. Franken, was einer vergleichsweise tiefen Sub-stanz entspricht. Unter diesen Voraussetzungen wird mit einer stabilen Steuerbelastung gerechnet. Weil in den nächsten Jahren der kantonale Mittelwert ebenfalls stabil bleiben dürfte, kann der attraktive Steuerfuss von 88 Prozent mit grosser Wahrscheinlichkeit gehalten werden. Bei den spezialfinanzierten Gebührenhaushalten zeichnet sich im Abfallwesen eine Tariferhöhung ab. Die Wasser- und Abwasserge-bühren bleiben jedoch stabil.

Am Ende der Planung zeigt sich mit einem unverändertem Steuerfuss von 88 Prozent ein ausgeglichenes Ergebnis. Das Eigenkapital bleibt stabil bei rund 23 Mio. Franken. Über die gesamte Fünfjahresperiode liegt die Selbstfinanzierung bei 9 Mio. Franken, womit die eher tiefen Investitionen von 10 Mio. Franken zu 87 Prozent selber finanziert werden können. Dadurch wird das Nettovermögen etwas abgebaut und beträgt am Ende der Planung noch 3 Mio. Franken, was einer knapp durchschnittlich hohen Substanz entspricht. So oder so ist ein solider Finanzhaushalt angezeigt, um die finanzpolitischen Ziele zu errei-chen.

Die grössten Haushaltsrisiken sind bei der unsicheren konjunkturellen Entwicklung (inkl. Finanzaus-gleich), stärkeren Aufwandzunahmen (z.B. Soziales je nach Entwicklung des Arbeitsmarktes), tieferen Grundstückgewinnsteuern und ungünstigen gesetzlichen Veränderungen auszumachen.

Weitere Informationen zum Budget und Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025 finden Sie im Beleuch-tenden Bericht zur Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2021. Die Broschüre ist ab 5. November 2021 auf der Website www.oberrieden.ch/Verwaltung & Politik aufgeschaltet. Seite 2/3 Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 26. Oktober 2021

Webseite wird modernisiert

Das bisher im Einsatz gestandene Content Management System (CMS) der Webseite der Politischen Ge-meinde und der Schule erreicht im November 2022 den Lebenszyklus und muss deshalb ersetzt werden. Die Architektur der Nachfolgeversion wurde von den Entwicklern komplett neu überarbeitet. Zudem wurde die Bedienung optimiert. Es bestehen zwar Werkzeuge, um einige Daten und Komponenten auto-matisch ins neue System zu transferieren, trotzdem müssen zentrale Elemente der Webseite neu konfi-guriert werden. Die Migration bietet zudem die Möglichkeit, gezielte Verbesserungen wie Benutzer-freundlichkeit (Usability), Modernisierung des optischen Erscheinungsbildes (Redesign) und Ausbau der digitalen Services (Online-Schalter, E-Mail-Services) vorzunehmen. Zudem werden die neuesten Anfor-derungen der Barrierefreiheit umgesetzt. Für die Migration der neuesten CMS und die gezielten Opti-mierungen der Webseite der Politischen Gemeinde Oberrieden hat der Gemeinderat einen Projektkredit von 40'000 gesprochen. Das Projekt soll im ersten Semester 2022 durchgeführt werden mit der Zielset-zung, die modernisierte Webseite vor den Sommerferien aufzuschalten.

Punktuelle Bestandesbereinigung der öffentlichen oberirdischen Gewässer

Im 2018/19 fand im Kanton Zürich erstmals die periodische Nachführung der amtlichen Vermessung zum Thema Gewässer statt. Ziel dieser Massnahme war die flächendeckende Überprüfung und einheitliche Nachführung aller Gewässerflächen der amtlichen Vermessung im Kanton Zürich. Die öffentlichen oberir-dischen Gewässer dienen als Grundlage zur Ausscheidung des Gewässerraums. Die Gemeinde Oberrieden hat im Auftrag des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) die Sachverhaltsprüfung vorgenom-men und die Eigentümer*innen über die punktuelle Bestandesbereinigung der öffentlichen oberirdischen Gewässer informiert.

Die Namensgebung neuer Gewässern obliegt gemäss kantonalen Verordnung über die amtliche Vermes-sung dem Gemeinderat. Er hat sich mit der Ausdehnung und Ausscheidung folgender neuer öffentlichen Gewässer einverstanden erklärt:

Nr. 3.0, Bleierbach, Verlängerung von Koordinate 2686070 / 1236034 bis zur Koordinate 2685843 / 1235915. Grund: Das Gerinne weist eine regelmässige Wasserführung auf und verfügt über eine näs-sezeigende, fliessgewässertypische Vegetation.

Nr. 7.0, Cholenmoosbach, Neuaufnahme von der Mündung in das Gewässer Nr. 4.0, Tannenbach, bis zur Koordinate 2686091 / 1235789. Grund: Das Gerinne weist eine regelmässige Wasserführung auf und verfügt über eine nässezeigende, fliessgewässertypische Vegetation.

Nr. 7.1, Rütibach, Neuaufnahme von der Mündung in das Gewässer Nr. 7.0, Cholenmoosbach, bis zur Koordinate 2686134 / 1235715. Grund: Das Gerinne weist eine regelmässige Wasserführung auf und verfügt über eine nässezeigende, fliessgewässertypische Vegetation.

 

Gemeinderat Oberrieden