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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 26. November 2019

28.11.2019

Zweckverband Zivilschutz Zimmerberg (ZVZZ) - Statutenrevision

Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes müssen die Zweckverbände ihre Statuten revidieren, da sie einen eigenen Verbandshaushalt führen müssen. Der Geschäftsführer des Zweckverbands Zivilschutz Zimmerberg (ZVZZ) stellte den Verbandsgemeinden die Unterlagen zur Vernehmlassung mit dem Hinweis zu, dass der Vorstand die Möglichkeit nutze, die Statuten des ZVZZ zu aktualisieren sowie die Artikel an das neue Gemeindegesetz anzupassen. Die zugestellte Version der revidierten Statuten wurde vom Vorstand des ZVZZ genehmigt sowie durch das Gemeindeamt Zürich überprüft.

Die Sicherheitskommission Thalwil/Oberrieden hat die Statutenrevision eingehend geprüft und den Gemeinderäten von Thalwil und Oberrieden beantragt, die von ihnen festgehaltenen Bemerkungen zu übernehmen und dem ZVZZ-Verbandsvorstand weiterzuleiten.

Der Oberriedner Gemeinderat folgte dem Antrag der Sicherheitskommission und bezog gegenüber des ZVZZ Stellung zur Statutenrevision.


Mitgliedschaft in der Gesundheitskonferenz Kanton Zürich

Am 6. November 2019 fand im Stadtsaal Kloten die Gründungsversammlung der Gesundheitskonferenz Kanton Zürich (GeKoZH) statt. Vorgängig hat die einberufene Arbeitsgruppe sämtlichen Mitgliedern und Interessierten einen Statutenentwurf zur GeKoZH zugestellt. Als weiterer Punkt stand die Genehmigung des Gemeinde- und Städtebeitrags auf der Traktandenliste. Entgegen der ursprünglichen Annahme von Fr. 0.19 pro Einwohner/in beantragte die Arbeitsgruppe neu ein Gemeinde- und Städtebeitrag von Fr. 0.06 pro Einwohner/in (analog Sozialkonferenz Kanton Zürich). Auf die Erhebung eines Sockel- oder Minimalbeitrages für kleinere Gemeinden wurde verzichtet. Der Gemeinderat nimmt die durch die Gründungsversammlung genehmigten Statuten inkl. dem angepassten Mitgliederbeitrag von Fr. 0.06 pro Einwohner/in zustimmend zur Kenntnis und tritt der Gesundheitskonferenz Kanton Zürich definitiv bei


Kulturförderziele und Kulturpreis Gemeinde Oberrieden

Der Vorstand des Kulturkreises Oberrieden (KKO) hat in den letzten zehn Jahren dem Gemeinderat Oberrieden jährlich eine/n Kulturpreisträger/in vorgeschlagen, der/die jeweils vom Gemeinderat bestätigt wurden. Es waren dies sechs Einzelpersonen und vier Vereine. Der Vorstand des Kulturkreises Oberrieden beantragt nun eine Modifikation der Kriterien des Kulturpreises im Kontext der Kulturförderziele der Gemeinde Oberrieden. Mit den angepassten Kriterien wird der Auftrag an den Vorstand des Kulturkreises erweitert. Neu kann dieser auch weitere Vergaben oder Beiträge beantragen. Damit soll ermöglicht werden, dass z.B. Werkbeiträge, Aufträge im Bereich Kunst im öffentlichen Raum oder Kunst am Bau beantragt werden können. Der jährliche finanzielle Rahmen von maximal 5'000 Franken bleibt unverändert erhalten.


Beitrag an Sinfonieorchester Horgen-Thalwil

Dem Antrag des Präsidenten des Sinfonieorchesters Horgen-Thalwil um einen Beitrag an die Kosten des 125-jährigen Jubiläumkonzertes wird in der Höhe von 2'000 Franken zugestimmt. Zum 125-jährigen Jubiläum wird unter der Leitung von Kevin Griffiths auch der Pizzicanto-Chor aus Oberrieden am Konzert mitwirken.


GEMEINDERAT OBERRIEDEN