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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 23. Juni 2020

29.06.2020

Absage der Chilbi in Oberrieden

Traditionsgemäss findet jeweils am ersten Sonntag im September die Chilbi in Oberrieden statt. Bei schönem Wetter wird der Anlass von sehr vielen Personen besucht und ist ein Treffpunkt für die Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinde, aber auch viele «Heimweh-Oberriedner».

Aufgrund der besonderen Lage im Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie und den damit nötigen Schutzmassnahmen hat der Gemeinderat entschieden, die Chilbi in diesem Jahr nicht durchzuführen. Die Umsetzung der Schutzkonzepte wäre schwierig geworden und hätte für die vielen Vereine, die den Anlass mit ihrem grossen Engagement massgeblich prägen, zu Einschränkungen und damit zu Umsatzeinbussen geführt. Die Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit der Kontakte wäre kaum möglich, da keine Zutrittskontrollen erfolgen.

Aus diesen Gründen und zum Schutz der Bevölkerung hat der Gemeinderat entschieden, auf die Durchführung dieses Traditionsanlasses zu verzichten. Über die Durchführung der 1. Augustfeier wird – in Koordination mit den weiteren Bezirksgemeinden – noch entschieden.

 

Vernehmlassung Regionen und funktionale Räume im Kanton Zürich

Der Kanton Zürich hat sich, wenn man die Bezirkseinteilung betrachtet, seit der Restaurationsverfassung (damals Oberämter genannt) und der liberalen Verfassung 1831 (seither Bezirke) mit Ausnahme der Abspaltung des Bezirks Dietikon und der Gemeinde Zollikon (zum Bezirk Meilen) vom Bezirk Zürich im Jahr 1989, nicht mehr verändert. Es ist nach rund 200 Jahren sicher angebracht, sich mit der Gebietseinteilung und den Strukturen des Kantons Zürich zu befassen. Auch der Bestand der Gemeinden wurde bis zum neuen Finanzausgleichsgesetz, das eine finanzielle Unterstützung von Fusionsprozessen mit sich brachte, über rund 75 Jahre unverändert belassen, während in allen übrigen Kantonen in den vergangenen Jahrzehnten die Anzahl der Gemeinden durch Fusionen reduziert wurden.

Aus dem Prozess der Fokusthemen des Leitenden Ausschusses des Verbandes der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich (GPV) und dem von der Direktion Justiz und Inneres gemeinsam gestarteten Projekt «Gemeinden 2030» ist die Arbeitsgruppe Interkommunale Zusammenarbeit entstanden. In dieser Arbeitsgruppe machten sich Vertretende von Kanton, Bezirken und politischen Gemeinden Gedanken zur heutigen Situation der Bezirke und Gemeinden im Kanton Zürich. Das Arbeitspapier umfasst einen Vorschlag, wie der Kanton Zürich und die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden räumlich neu strukturiert werden könnten. Die präsentierten Ideen sind nicht als definitive Lösungen zu verstehen – sondern als richtungsweisender Vorschlag, wie sich die Gemeinden und Regionen im Kanton Zürich entwickeln könnten.

Grundsätzlich geht es um zwei Ideen:

Regionen: Umwandlung und räumliche Anpassung der Bezirke in neue «Regionen» (Zuständigkeit Kanton). Identische räumliche Anpassung der bestehenden Planungsregionen, d.h. Überführung der 11 zu neu 8 Planungsregionen.

Funktionale Räume: Strukturierung der Gemeinden in funktionale «Zusammenarbeitsräume» gemäss dem Bottomup-Prinzip (Zuständigkeit Gemeinden; Gemeinden entscheiden selbständig)

Der Gemeinderat hat das Arbeitspapier zur Kenntnis genommen und sich zustimmend zur Vernehmlassung geäussert.

 

Gemeinderat Oberrieden