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Aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 10. April 2018

18.04.2018

Traktanden Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 27. Juni 2018

  1.  Antrag des Gemeinderates betreffend Einbürgerung von Irina Morozova, geb. am 21. November 1979, Staatsangehörige von Russland, wohnhaft Karpfenstrasse 7, Oberrieden
     
  2. ‚ Antrag des Gemeinderates betreffend Festsetzung der Zahl der Wahlbüro-Mitglieder und Vornahme der Wahl für die Amtsdauer 2018 – 2022
     
  3.  Antrag des Gemeinderates betreffend Verkauf Grundstück Kat. Nr. 1363 (unter der Villa Schönfels), Oberrieden
     
  4.  Antrag des Gemeinderates betreffend Abnahme der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Oberrieden

Die Weisungshefte werden den Stimmberechtigten (ABO-System) bis zum 1. Juni 2018 zugestellt; weitere Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle oder via Mail einwohnerkontrolle [at] oberrieden [dot] ch bezogen werden. Zudem kann dann auch auf der Gemeinde-Homepage www.oberrieden.ch das Weisungsheft eingesehen werden.

 

Zürcher Verkehrsverbund (ZVV), Tarife 2018; Vernehmlassung

Durch die Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes um 0.3% generiert der ZVV Mehreinnahmen aus Ticketverkäufen, welche zusammen mit der Verminderung der Vorsteuerkürzung die Rechnung des ZVV um rund 2.5 Mio. Franken pro Jahr entlasten. Um diese Mehreinnahmen an die Kunden des ZVV weiterzugeben, wird der Schiffzuschlag von 5 Franken auf den Saisonstart (30. März 2018) der Zürichsee-Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) aufgehoben. Der Gemeinderat nimmt die erfolgten Tarifanpassungen per 30. März 2018 zur Kenntnis und unterstützt die damit verbundene Aufhebung des Schiffzuschlages von 5 Franken.

 

Anpassung der Leistungsvereinbarung „Spitex-Leistungen für die Bevölkerung der Gemeinde Oberrieden“

Seit vielen Jahren werden in Oberrieden nur Fertigmahlzeiten in abgepackten Beuteln (einmal pro Woche) geliefert. In der seit dem 1. Januar 2014 zwischen den Gemeinden Horgen und Oberrieden bestehenden Leistungsvereinbarung wurde das Dienstleistungsangebot zur Lieferung von Fertigmahlzeiten aus der vorherigen Spitex-Organisation für die Gemeinde Oberrieden übernommen. Die Spitex Horgen-Oberrieden betreiben in der Gemeinde Horgen einen Frischmahlzeitendienst. Diese Mahlzeiten werden vom Seespital täglich frisch zubereitet und von Montag bis Samstag in Wärmeboxen direkt den Kunden geliefert. Die unterschiedliche Handhabung der beiden Mahlzeitendienste in Horgen und Oberrieden generieren für die Spitex Horgen-Oberrieden einen erheblichen administrativen und personellen Mehraufwand. Der Frischmahlzeitendienst wird für die Konsumenten leicht teurer, neu Fr. 18.00 anstatt Fr. 15.80 pro Mahlzeit. Der Gemeinde Oberrieden wird dabei eine Kostenbeteiligung von Fr. 3.50 pro Mahlzeit verrechnet. Die täglichen Lieferungen von Frischmahlzeiten haben den Vorteil, dass mehr Kontakt zu den mehrheitlich hochbetagten Bezügern entsteht und damit auch Veränderungen im Gesundheitszustand erfasst werden können.

GEMEINDERAT OBERRIEDEN